Autofahrer

Ein Autofahrer ist ein Fahrzeugführer, also jemand, der ein Fahrzeug im Straßenverkehr lenkt, schaltet, bremst und die Bewegung beeinflusst.

Verkehrsstrafrecht: Strafverteidiger hat Anspruch auf Einsicht in das Handbuch von Geschwindigkeitsmessgeräten

Schlauer Strafverteidiger in einem Prozess wegen eines Verkehrsdeliktes (Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit im Straßenverkehr) beantragt Einsicht in das Handbuch der Geschwindigkeitsmessgeräte.

BGH: Keine starren Grenzwerte bei Nachweis einer rauschmittelbedingten Fahruntüchtigkeit

BGH zur Fahruntüchtigkeit im Straßenverkehr nach Drogenkonsum (hier Kokain):

Für Verkehrsdelikte unter Kokaineinfluss gibt es im Verkehrsstrafrecht keine starren Grenzwerte. Fahruntüchtigkeit nach Kokainkonsum ist trotz verdächtiger Blutprobe auch nach der Blutentnahme nachzuweisen.