OLG Hamm: Das Beschleunigungsgebot in Zahlen
Untersuchungshaft und das Beschleunigungsgebot: Wie schnell muss ein Strafverfahren gegen jemanden in U-Haft laufen? Wieviele Termine pro Monat?
Beschleunigungsgebot
Das Beschleunigungsgebot ist im Rechtstaat das Gebot, das ein faires und schnelles Verfahren für die Beteiligten garantieren soll, so dass möglichst ohne Verzögerungen eine Sache zur Entscheidung gebracht werden soll.
OLG: Beschleunigungsgebot beinhaltet auch zu erwartende Verfahrensdauer
Beschleunigungsgebot und Verfahrensverzögerung bei Untersuchungshaft (U-Haft), Haftbefehl nach Badendiebstahl wegen Wiederholungsgefahr wirksam? Sie können nach Ansicht des Gerichts nicht ewig fortdauern.
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OLG Dresden: Zum Verstoß gegen das Beschleunigungsgebot bei Haftbefehlen
Beschleunigungsgebot (OLG Dresden vs. Bundesverfassungsgericht):
Untersuchungshaft (U-Haft, hier nach Tatverdacht für Diebstahl in mehreren Fällen) ist unverhältnismäßig, wenn zumutbare Maßnahmen (z.B. Terminvergaben für die Hauptverhandlung) zu langsam erfolgen.
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OLG München: Fortdauer der Untersuchungshaft aufgrund zwischenzeitlicher Überlastung des Gerichts
Haftprüfung für Häftling in Untersuchungshaft (U-Haft) ist erfolgreich bei Verletztung des Beschleunigungsgebot, weil eine Fortdauer der U-Haft wegen Überlastung der Gerichte nicht zulässig ist.
OLG Nürnberg: Zum Beschleunigungsgrundsatz
OLG Nürnberg: Die Erörterung des Verfahrensstandes an Stelle der Haftprüfung verstößt grundsätzlich nicht gegen den Beschleunigungsgrundsatz in Untersuchungshaft (U-Haft).
Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen hat Vorrang vor gerichtlichen Bemühungen um eine Verfahrensverbindung
Haftprüfung: Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen geht einer Verfahrensverbindung, also unterschiedlicher Strafverfahren zu einem, vor und somit ist der Angeklagte aus der Haft zu entlassen.
Beschleunigungsgebot in Haftsachen – Sechsmonatsprüfung
Rechtsmittel im Strafverfahren: Das Beschleunigungsgebot bei der Unterbringung in Untersuchungshaft (U-Haft) und 6 Monate Fortdauer (Sechsmonatprüfung)
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Besetzungsrüge § 338 Nr. 1 StPO und zu den Vor. des Menschenhandels § 223 Abs. 1 S. 1 StGB
Was ist der strafrechtliche Menschenhandel nach § 233 Abs. 1 Satz. 1 StGB? Ausnutzung einer Zwangslage? Was sind die Anforderungen?