Kim Schmitz: Durchsuchung war illegal
Durchsuchung der Häuser von Megaupload Gründer Kim Schmitz war wohl illegal. Kim Schmitz droht weiterhin eine Haftstrafe wegen des Filesharings Projekts und den massiven Urheberrechtsverstößen.
Haus
Ein Haus ist ein fest mit dem Erdboden verbundenes Gebäude, das in der Regel dem Aufenthalt und Wohnen von Menschen dient.
BGH: Zur Brandstiftung in einem gewerblich genutzten Gebäude
Brandstiftungsdelikte: Wie ist die Strafbarkeit einer Brandstiftung in einem gewerblich genutzen Gebäude (ohne Wohnzwecke) nach dem deutschen Strafrecht?
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BGH: Zum unmittelbaren Ansetzen bei der Errichtung einer Cannabis-Plantage
Bau einer Cannabis-Plantage (Drogenanbau) bereits starfbar? Straflose Vorbereitungshandlung oder schon vollendetes Strafdelikt nach dem BtMG?
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BGH: Verlosung eines Hauses im Internet erfüllt den Tatbestand des Betrugs
Betrug bei unerlaubter Veranstaltung eines Glücksspiels:
BGH-Erläuterung zum strafrechtlich relevanten Betrugsschaden bei Verlosung eines Hauses im Internet (Glückspiel und Betrug nach § 263 Abs. 1 StGB).
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Mordmerkmal der Tötung mit gemeingefährlichen Mitteln
Der BGH zum Mordmerkmal „mit gemeingefährlichen Mitteln“ / zur „Gefahrsetzung mit Tötungsvorsatz“ nach Sprengstoffexplosion bzw. nach „durch Unterlassung herbeigeführter Gasexplosion“.
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Zur schweren Brandstiftung beim Schuppen als Tatobjekt
Brandstiftung: Strafbarkeit nach der schweren Brandstiftung bei einem Schuppen als Tatobjekt der Brandstiftungsdelikte? Überschaubarer, kleiner Raum?
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