Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht- Strafverteidiger Dr. jur. Sascha Böttner
Eine Maßregel ist generell eine vom Gericht angeordnete Anordnung als Rechtsfolge,also eine dem Verurteilten auferlegte Aufgabe oder Handlung wie die Unterbringung in eine Entziehungsanstalt, das Berufsverbot oder das Stellen des Verurteilten unter Führungsaufsicht.
Zur Strafverteidigung gegen den Freiheitsentzug durch psychiatrische Unterbringung wegen Stalking. Ergänzende Erläuterungen zur Unterscheidung zwischen Maßregel und Strafe.
Weiterlesen … Kann Stalking die Unterbringung in der Psychiatrie rechtfertigen?
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) stellt erneut klar, dass die Anordnung der Sicherungsverwahrung im Anschluss einer psychiatrischen Unterbringung ein neuer eigenständiger Grundrechtseingriff darstellt.
Weiterlesen … Nachträgliche Sicherungsverwahrung nach Maßregelung
BGH-Erläuterung zur Untrennbarkeit von Schuldspruch und Maßregelfrage in der Revision (hier bei Verstoß gegen das Betäubungsmittelstrafrecht).
Weiterlesen … BGH: Zur Unwirksamkeit der Revisionsbeschränkung
Ein Sachverständiger im Rahmen eines Strafprozesses wegen Drogenhandel muss das Gutachten zur Steuerungsfähigkeit des Angeklagten selbstständig verfassen laut BGH.
Und wieder einmal ging es um die Anforderungen an die Maßregelung der Sicherungsverwahrung bei einem Sexualstraftäter, hier die Vergewaltigung. Wie ist die Rückfallgefahr?
Die Pflicht des Gerichts zum Hinweis auf die Maßregelung (Anordnung der Sicherungsverwahrung) eines Sexualstraftäters in der Anklageschrift.
Weiterlesen … Die Hinweispflicht zur Maßregelung der Sicherungsverwahrung
Zu den Folgen eines Strafprozesses wegen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Drogenhandel) können auch die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 64 StGB zählen.