Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht- Strafverteidiger Dr. jur. Sascha Böttner
Ein Protokoll dient dazu, in einer Liste oder ein einem Schriftstück oder einer Datenbank festzuhalten, welche Ereignisse oder Tätigkeiten zu welchem Zeitpunkt und / oder an welchem Ort vorgenommen worden sind als Speicherung oder Feststellung eines zeitlichen Ablaufs.
Immer wieder kommt es zu erfolgreichen Revisionen wegen mangelnder Protokollierung der Verständigung. Die Rechtsprechung legt hohe Maßstäbe an.
Weiterlesen … Die Verständigung (Deal) und die Protokollierung
Das Protokoll muss erkennen lassen, dass nach Verständigungsgesprächen der wesentliche Inhalt in der Hauptverhandlung bekannt gemacht wurde.
Weiterlesen … Dokumentationspflicht beim Deal im Strafprozess (§ 257c StPO)
Zur Gültigkeit eines Urteils beim Strafprozess: Die Zustellung eines Urteils setzt die Fertigstellung eines Protokolls voraus (§ 273 Abs. 4 StPO). Und wenn die Akte mal wieder mit unvollständigen Protokollen umher kreist, die Akte also unvollständig ist?
Was sind die Anforderungen an das Gericht, wenn es im Strafverfahren einen Hinweis auf die zu erwartende rechtliche Bewertung des Falles gibt nach § 265 I StPO?
Weiterlesen … OLG Oldenburg: Zu den Anforderungen an einen Hinweis im Sinne von § 265 I StPO
BGH stellt klar: Fehler im Protokoll im Prozess wegen Bandendiebstahl bei weiterer Strafdelikte sind kein Revisionsgrund. Das Urteil beruhe nicht auf dem Protokoll, so der Strafsenat.
Weiterlesen … BGH: Fehler im Protokoll ist kein Revisionsgrund
Wann kann ein Protokoll im Strafverfahren berichtigt werden und durch wen? Wann ist eine Protokollberichtigung in Prozess unzulässig? Der BGH führt dazu aus.
Revision: Was sind die (formalen) Anforderungen an den strafrechtlichen Eröffnungsbeschluss? Welche Rechtsmittel bestehen für den Betroffenen bzw. Angeklagten?
Weiterlesen … Zu den Anforderungen an den Eröffnungsbeschluss
Verzicht auf Revision im Strafprozess? Wie ist die Beweiskraft des Protokolls der Hauptverhandlung bezüglich Fragen und Streit zu den Rechtsmitteln.
Weiterlesen … Die Beweiskraft des Hauptverhandlungsprotokolls
34. Strafverteidigertag in Hamburg – 5. Arbeitsgruppe – Thema: (Mehr) Transparenz im Strafverfahren. Gesetzesentwurf zur Verbesserung des Strafverfahrens.
Weiterlesen … 34. Strafverteidigertag in Hamburg – 5. AG: (Mehr) Transparenz im Strafverfahren