Protokoll

Ein Protokoll dient dazu, in einer Liste oder ein einem Schriftstück oder einer Datenbank festzuhalten, welche Ereignisse oder Tätigkeiten zu welchem Zeitpunkt und / oder an welchem Ort vorgenommen worden sind als Speicherung oder Feststellung eines zeitlichen Ablaufs.

Die Verständigung (Deal) und die Protokollierung

Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner 2. Januar 2014

Immer wieder kommt es zu erfolgreichen Revisionen wegen mangelnder Protokollierung der Verständigung. Die Rechtsprechung legt hohe Maßstäbe an.

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Dokumentationspflicht beim Deal im Strafprozess (§ 257c StPO)

Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner 2. Oktober 2013

Das Protokoll muss erkennen lassen, dass nach Verständigungsgesprächen der wesentliche Inhalt in der Hauptverhandlung bekannt gemacht wurde.

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Das Protokoll und die Akte im Strafprozess

Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner 1. Mai 2013

Zur Gültigkeit eines Urteils beim Strafprozess: Die Zustellung eines Urteils setzt die Fertigstellung eines Protokolls voraus (§ 273 Abs. 4 StPO). Und wenn die Akte mal wieder mit unvollständigen Protokollen umher kreist, die Akte also unvollständig ist?

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OLG Oldenburg: Zu den Anforderungen an einen Hinweis im Sinne von § 265 I StPO

Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner 28. Februar 2012 0

Was sind die Anforderungen an das Gericht, wenn es im Strafverfahren einen Hinweis auf die zu erwartende rechtliche Bewertung des Falles gibt nach § 265 I StPO?

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BGH: Fehler im Protokoll ist kein Revisionsgrund

Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner 30. Dezember 2011 0

BGH stellt klar: Fehler im Protokoll im Prozess wegen Bandendiebstahl bei weiterer Strafdelikte sind kein Revisionsgrund. Das Urteil beruhe nicht auf dem Protokoll, so der Strafsenat.

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Unzulässige Protokollberichtigung

Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner 2. März 2011 0

Wann kann ein Protokoll im Strafverfahren berichtigt werden und durch wen? Wann ist eine Protokollberichtigung in Prozess unzulässig? Der BGH führt dazu aus.

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Zu den Anforderungen an den Eröffnungsbeschluss

Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner 22. Februar 2011 0

Revision: Was sind die (formalen) Anforderungen an den strafrechtlichen Eröffnungsbeschluss? Welche Rechtsmittel bestehen für den Betroffenen bzw. Angeklagten?

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Die Beweiskraft des Hauptverhandlungsprotokolls

Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner 13. April 2010 0

Verzicht auf Revision im Strafprozess? Wie ist die Beweiskraft des Protokolls der Hauptverhandlung bezüglich Fragen und Streit zu den Rechtsmitteln.

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34. Strafverteidigertag in Hamburg – 5. AG: (Mehr) Transparenz im Strafverfahren

Kanzlei: Rechtsanwalt und Strafverteidiger Dr. Böttner 29. März 2010 0

34. Strafverteidigertag in Hamburg – 5. Arbeitsgruppe – Thema: (Mehr) Transparenz im Strafverfahren. Gesetzesentwurf zur Verbesserung des Strafverfahrens.

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