Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht- Strafverteidiger Dr. jur. Sascha Böttner
Aus Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK wird das Recht des Betroffenen auf Verfahrensbeschleunigung abgeleitet. Danach hat jede Person grundsätzlich das Recht, dass innerhalb einer angemessen Frist und Zeit eine Sache verhandelt wird, es soll also zu einem angemessenen schnellen Verfahren kommen und sich das Verfahren nicht unnötig lange hinauszögern zu Lasten des Betroffenen.
Darf ein Richter einfach so die Termine der Hauptverhandlung verschieben? Trotz des Ermessens des Gerichts darf nicht das rechtliche Gehör des Angeklagten verletzt werden.
Weiterlesen … Terminverlegung: Richter dürfen doch nicht alles
Ein Strafverteidiger kann mit Beweisanträgen eine Prozessverschleppung beabsichtigen in einem Prozess wegen Sexualdelikten. Das Gericht muss die Ablehung des Beweisantrags jedoch begründen, um die Verfahrensgrundsätze zu wahren.
Zulässige und unzulässige Beweisantrage im Strafverfahren wegen Vergewaltigung als Verteidigungsmittel der Strafverteidigung kommen häufig vor.