Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht- Strafverteidiger Dr. jur. Sascha Böttner
Eine Verfahrensverzögerung liegt dann vor, wenn ein Verfahren bzw. ein Strafverfahren aus diversen Gründen sich verzögert, beispielsweise durch formelle Fehler, fehlende Akten oder ausgefallene Verhandlungstermine usw. Die Verfahrensverzögerung kann unter Umständen eine Entschädigung und Kompensation für den Angeklagten bedeuten.
BGH zum Untreue-Prozess wegen Veruntreuung von Firmengeldern:
Zur Verfolgung von Straftaten der Untreue nach §§ 266 Abs. 2, 247 StGB ist im deutschen Strafrecht ein Strafantrag der/des Geschädigten erforderlich.
Weiterlesen … BGH: Zum Erfordernis eines Strafantrags bei Untreue nach §§ 266 Abs. 2, 247 StGB
Entschädigung & Kompensation für den wegen Betrugs Angeklagten bei Verfahrensverzögerung durch Verschulden der einzelnen deutschen Strafverfolgungsorgane.
Wird ein Strafverfahren wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern im Wiederaufnahmeverfahren erneut aufgegriffen, kann die Verfahrensverzögerung als Vollstreckung angrechnet werden.
Weiterlesen … BGH: Zur Vollstreckungsanrechung im Wiederaufnahmeverfahren
Können informelle oder rechtswidrige Absprachen im Strafprozess eine Verfahrensabsprache sein oder gibt es keine Bindungswirkung für den Angeklagten?
Weiterlesen … Bindungswinkung informeller oder rechtswidriger Absprachen
Rechtsmittel im Strafverfahren: Das Beschleunigungsgebot bei der Unterbringung in Untersuchungshaft (U-Haft) und 6 Monate Fortdauer (Sechsmonatprüfung)
Weiterlesen … Beschleunigungsgebot in Haftsachen – Sechsmonatsprüfung
Die rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung zu Lasten des Angeklagten durch die Justiz ist im Rahmen der Anrechnung der Strafe zu kompensieren.
Rechtswidrigen Verfahrensverzögerung: Die „staatliche Stelle“ nach Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK und der Rechtschutz des Betroffenen im Strafverfahren.
Eine rechtssaatliche Verfahrensverzögerung muss in einer Kompensationsentscheidung zu Gunsten des Angeklagten gewertet werden als Rechtsschutz im Strafverfahren.
Weiterlesen … Kompensation bei rechtstsaatswidriger Verfahrensverzögerung