Vernehmung

Als Vernehmung wird nach dem deutschen Recht eine zweckgerichtete Befragung einer Person (als Zeuge) zu einem Sachverhalt oder einer Situation durch einen Beamten wie einem Polizeibeamten oder Richter verstanden.

BGH: Zur Verlesung einer Vernehmung nach Berufung auf das Zeugnisverweigerungsrecht

Unerhört: Die Verlesung einer Vernehmung nach Berufung auf das Zeugnisverweigerungsrecht führt selbstverständlich zum Erfolg der Revision beim Bundesgerichtshof (BGH).

Das Zeugnisverweigerungrecht eines Zeugen in der Hauptverhandlung (hier im Prozess wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern) erstreckt sich grundsätzlich auch auf frühere Vernehmungen.

OLG Karlsruhe: Ermittlungsführer im Disziplinarverfahren ist keine „zur eidlichen Vernehmung zuständige Stelle“ im Sinne von § 153 StGB

Zum Entfall der Strafbarkeit bzw. Strafe für eine Falschaussage (hier uneidliche falsche Zeugenaussage im Disziplinarverfahren) an einer zur eidlichen Vernehmung ungeeigneten Stelle.