Die Polizei geht aktuell mit internationalen Razzien gegen mutmaßliche Betreiber von mehreren Usenet-Boards vor. Den Betroffenen wird vorgeworfen, Abos für den Zugang zu illegalen Kopien von Filmen, Musik und Computerspielen angeboten zu haben. Ein Millionen-Geschäft, welches sich auch an deutsche Nutzer richtete.
Bundesweit hat die Polizei Hausdurchsuchungen gegen die Betreiber durchgeführt. Im Rahmen der Hausdurchsuchungen wurden mehrere Personen in Deutschland festgenommen und in Untersuchungshaft genommen. Das gab die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main bekannt. Die Ermittlungen richteten sich gegen die deutschen Betreiber von Boards, auf denen Verlinkungen für illegal im Usenet herunterzuladende Dateien ausgetauscht wurden. Meistens ging es dabei um bekannte Filme, Serien, Computerspiele und Musik-Dateien.
Unter anderem wurden die Seiten town.ag, usenetrevolution, nfo-underground.xxx und usenet-town.com sowie die Usenet-Provider speeduse.net und ssl-news.info stillgelegt. Andere Boards seien auf Grund der Ermittlungen freiwillig offline gegangen. Darunter Ghost of Usenet, Usenet Space Cowboys, Wolfsteamers und Lords of Usenet. Neben deutschen Räumlichkeiten sind auch Geschäftsräume in den Niederlanden, Frankreich, Kanada, der Schweiz und San Marino durchsucht worden.
Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen
Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main, das Hessische Landeskriminalamt sowie die Staatsanwaltschaften anderer Bundesländer haben vom 8. bis 9. November 2017 die Wohnungen von über 40 Verdächtigen in 13 Bundesländern, darunter auch Hamburg, durchsucht. Dabei wurden neben zahlreichen Computern auch andere Speichermedien wie Handys und Festplatten sichergestellt.
Den Beschuldigten im Alter von 23 bis 72 Jahren wird vorgeworfen, die Seite usenetrevolution.info betrieben und organisiert haben. Das Downloadportal hatte rund 27.000 Mitglieder. Als Hauptbeschuldigten nennt die Polizei den Administrator der Website. Ein weiterer Beschuldigter aus Hessen soll als Moderator und Uploader aktiv gewesen sein. Die Nutzer des Boards hatten zuletzt Zugriff auf rund 1,2 Millionen illegale Titel.
Auch den Nutzern der Boards drohen Ermittlungsverfahren
Ermittlungen gegen die Betreiber von Websites führen oft dazu, dass die Nutzerdaten der jeweiligen Seite offengelegt werden. In vielen Fällen können die Betreiber dadurch einen Strafrabatt aushandeln. Die Ermittler gelangen so an Material für weitere Strafverfahren.
Aus diesem Grund drohen nun auch den einzelnen Nutzern von Usernet-Boards Ermittlungen durch die Polizei, Vorladungen oder sogar Durchsuchungen. Im Raum steht vor allem die Beihilfe zur unerlaubten Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken, durch die Zahlung der monatlichen Abogebühren. Ob aber tatsächlich eine strafbare Beihilfe zur Urheberrechtsverletzung durch die reine Zahlung erfüllt sein kann, ist fraglich. Diese offenen Fragen bieten für die Verteidigung in einem Ermittlungsverfahren entsprechende Ansatzpunkte.
Den einzelnen Nutzern muss nachgewiesen werden, dass sie in Kenntnis der Illegalität gehandelt haben. In vielen Fällen wird gar nicht sicher feststellbar sein, wer überhaupt konkret den Zugang genutzt hat. Denn meist stehen lediglich IP-Adressen, Email-Adressen oder Zahlungsinformationen zur Verfügung.
Insgesamt bleibt abzuwarten, welche Informationen die Ermittlungsbehörden tatsächlich über die Nutzer sammeln konnten. Anders als bei kino.to griffen die Nutzer nämlich nicht direkt über die Webseiten auf die Dateien zu. Die Webseiten bildeten lediglich eine Zusammenstellung von Dateien, die dann über die Usenet-Rechenzentren abgerufen wurden. Unabhängig von diesen Fragen ist aber mit weiteren Strafverfahren im Rahmen der Usenet-Ermittlungen zu rechnen.
Sollten Sie von den Ermittlungsverfahren betroffen sein, können Sie gerne Kontakt mit uns aufnehmen. Wir beraten und vertreten Sie in allen Fragen rund um das Strafrecht. Im Falle einer Hausdurchsuchung stehen wir Ihnen 24 Stunden 7 Tage die Woche mit unserer Notrufnummer zur Verfügung.