Arztstrafrecht und Medizinstrafrecht

Kliniken und Ärzte sehen sich nicht nur aufgrund ihrer besonderen Verantwortungsposition in Beruf und Gesellschaft einem hohen Risiko ausgesetzt, in den Fokus der Strafverfolgung zu geraten. Im Verlauf der letzten Jahre entwickelte sich in vielen unterschiedlichen Rechtsgebieten eine Reihe an Straftatbeständen, die Ärzte und Kliniken in ihrem medizinischen Tätigkeitsbereich und auch in ihrer unternehmerischen Funktion betreffen.

Strafverteidigung im Arztstrafrecht

Schon kleine Fehler, seien sie verschuldet oder nicht, können bereits das Interesse der Strafverfolger wecken und machen eine Strafverteidigung im Arztstrafrecht notwendig. Kommt es gar zu schwerwiegenderen Folgen einer missglückten Behandlung oder Operation, so droht Ärzten oftmals der Vorwurf fahrlässiger oder vorsätzlicher Körperverletzung oder im schlimmsten Falle sogar des Totschlages. In vielen Fällen kann dies zunächst den Weg zur Verpflichtung zur Zahlung von Entschädigungen in Geld im Wege eines zivilrechtlichen Verfahrens ebnen. Im Falle eines nachgewiesenen ärztlichen Behandlungsfehlers kann sogar das ernstzunehmende Risiko drohen, die Approbation und damit die berufliche Zukunft zu verlieren. Gleichzeitig kann es in solchen Fällen neben den zivilrechtlichen Schadenersatzforderungen zur Verhängung von Geldbußen gegen Kliniken kommen.

Im Strafverfahren werden – angesichts der Notwendigkeit medizinischer Fachkenntnisse – eigens Sachverständige hinzugezogen, um vor allem die tatsächliche Leistung eines beklagten Arztes und die Einzelheiten der Behandlung zu analysieren. In dieser Situation, in der medizinische Fachkenntnisse, das Rechtsgut der Gesundheit des Patienten und das Schutzinteresse betroffener Ärzte aufeinandertreffen, ist somit die anwaltliche Beratung und Vertretung für Betroffene durch einen auf dem Gebiet des Arztstrafrechts erfahrenen Rechtsanwalt empfehlenswert.

Rechtsanwälte für Arztstrafrecht beim Vorwurf Abrechnungsbetrug

Einen weiteren Schwerpunkt des Arztstrafrechts und der Strafverteidigung in Ermittlungsverfahren gegen Ärzte stellen Fälle der fehlerhaften Abrechung von ärztlichen Leistungen dar, die von der Staatsanwaltschaft oft vorschnell als Betrug (sog. Abrechnungsbetrug) gewertet werden. Unterschiedliche Vorgaben und Abrechnungsverfahren sowie Schwierigkeiten beim Nachweis der konkreten Behandlung eröffnen erheblichen Raum für Differenzen in der Kalkulation. Schon dadurch ergibt sich eine oftmals eine komplexe Systematik arztstrafrechtlicher Tatbestände, die in ihrem Aufbau für den Einzelnen schwer durchschaubar sind.

Dem gegenüber besteht jedoch die chancenreiche Möglichkeit, die Einstellung eines Strafverfahrens durch Ausnutzung aller Unsicherheiten und praktischen Schwierigkeiten, die ärztliche Abrechnungsmodelle für das Strafverfahren mitbringen, durch gezielte Intervention der Strafverteidigung zu erreichen.

Strafverfahren wegen falscher Medikamente oder (Sport-) Doping

Des Weiteren werden Strafverfahren gegen Ärzte und auch Apotheker häufig eingeleitet, wenn der Verdacht im Raum steht, es seien falsche – also unzulässige oder zur Behandlung im konkreten Fall ungeeignete – Medikamente in Verkehr gebracht oder Pflichten in diesem Zusammenhang außer Acht gelassen worden. Auf solche Sorgfaltspflichten des Arztes wird aufgrund des hohen Gutes der körperlichen Unversehrtheit der Patienten von der Staatsanwaltschaft ein besonderes Augenmerk gelegt, sodass bei Verdachtsmomenten auf diesem Gebiet genauestens ermittelt wird und Verstöße streng geahndet werden.

Zu nennen sind auch bekannte Fälle des „Dopings“ durch ärztliche Behandlung, das wegen der Möglichkeit von schwerwiegenden Folgen für die Gesundheit unter einem besonders hohen Strafmaß steht.

Rechtzeitige Beratung im Arzt- und Medizinstrafrecht durch einen Rechtsanwalt und Strafverteidiger

Insgesamt gestalten sich das Arztstrafrecht, das Medizinstrafrecht und dazugehörige Nebengesetze sehr schwierig und sind für den juristischen Laien längst nicht mehr überschaubar. Diagnosen und fachspezifische Fakten, ebenso wie die Überprüfung von Sachverständigengutachten im Rahmen von Strafverfahren erfordern Erfahrung auf diesem Gebiet.

So sind die Grenzen einer Sorgfaltspflichtverletzung in der Regel nur durch eine präzise Abwägung entscheidender Urteile und Gesetze, unter exakter Kenntnis der Sachlage im Einzelfall zu ziehen. Insbesondere können im Hinblick auf Operationsfehler und einschlägige Pflichtverletzungen strafrechtliche Vorwürfe verbunden mit Geldentschädigungen von beachtlicher Höhe entstehen, die sich mit Hilfe einer kompetenten Vertretung durch einen Rechtsanwalt vermeiden oder deutlich reduzieren lassen. In vielen Fällen steht darüber hinaus auch die Arztzulassung und damit die bürgerliche Existenz der beschuldigten Ärztinnen und Ärzte auf dem Spiel.

Im Bereich des Arztstrafrechts berät Sie Rechtsanwalt Dr. Böttner gerne persönlich. Als Ehemann einer Chirurgin besteht nicht nur in strafrechtlicher Hinsicht eine Affinität zu den rechtlichen Problemen von Ärzten und Kliniken, sondern auch ein entsprechendes Verständnis für den Beratungsbedarf auf dem Gebiet des Arztstrafrechts. Gleichzeitig kann auf kompetente Ansprechpartner und Gutachter auf verschiedenen medizinischen Gebieten zurückgegriffen werden.