Was ist eine Lastschrift?
Das Lastschriftverfahren ist eine weit verbreitete und bequeme Zahlungsmethode, die es ermöglicht, Zahlungen direkt vom Bankkonto des Zahlenden einzuziehen. Dabei erteilt der Kontoinhaber einem Zahlungsempfänger (z.B. einem Unternehmen oder Dienstleister) eine Einzugsermächtigung, um Beträge automatisch vom Konto abzubuchen. Dies ist vor allem bei wiederkehrenden Zahlungen wie Miet- oder Mitgliedsbeiträgen üblich.
Recht auf Rückbuchung einer Lastschrift
Grundsätzlich steht es jedem Kontoinhaber zu, eine Lastschrift zurückzubuchen, wenn diese unberechtigt oder fehlerhaft erfolgt ist. Dabei ist es wichtig zu unterscheiden, ob die Lastschrift autorisiert war oder nicht:
- Autorisierte Lastschrift: Der Kontoinhaber hat dem Zahlungsempfänger eine Einzugsermächtigung erteilt. In diesem Fall kann die Lastschrift innerhalb von acht Wochen nach der Belastung zurückgebucht werden – und zwar ohne Angabe von Gründen.
- Nicht autorisierte Lastschrift: Der Zahlungsempfänger hat keine Einzugsermächtigung vom Kontoinhaber erhalten. In diesem Fall kann die Lastschrift sogar bis zu 13 Monate nach der Belastung zurückgebucht werden.
Die Rückbuchung erfolgt in der Regel unkompliziert über die Bank, entweder online oder durch persönlichen Kontakt.
Wann ist die Rückbuchung einer Lastschrift gerechtfertigt?
Die Rückbuchung einer Lastschrift ist gerechtfertigt, wenn:
- der Betrag zu Unrecht abgebucht wurde,
- die Abbuchung nicht autorisiert war,
- ein falscher oder zu hoher Betrag abgebucht wurde,
- eine doppelte Abbuchung erfolgt ist.
In all diesen Fällen entstehen dem Kontoinhaber in der Regel keine Nachteile, da das Rückbuchungsrecht gesetzlich verankert ist.
Strafrechtliche Relevanz: Ist das Zurückbuchen einer Lastschrift strafbar?
Grundsätzlich ist das Zurückbuchen einer Lastschrift nicht strafbar, wenn es berechtigt ist. Problematisch wird es jedoch, wenn eine Rückbuchung missbräuchlich erfolgt, um sich beispielsweise einer berechtigten Zahlungspflicht zu entziehen. In solchen Fällen können strafrechtliche Konsequenzen drohen.
- Betrug gemäß § 263 StGB: Eine unberechtigte Rückbuchung kann den Tatbestand des Betrugs nach § 263 StGB erfüllen. Betrug setzt voraus, dass eine Täuschungshandlung vorliegt, durch die ein Vermögensschaden beim Zahlungsempfänger entsteht. Wer also eine Lastschrift absichtlich zurückbucht, obwohl er weiß, dass die Zahlung berechtigt war, täuscht über seine Zahlungsbereitschaft und verschafft sich dadurch einen Vermögensvorteil auf Kosten des Zahlungsempfängers.
- Lastschriftreiterei: Ein bekanntes Beispiel für missbräuchliches Verhalten ist die sogenannte „Lastschriftreiterei“. Dabei werden wiederholt Lastschriften zurückgebucht, um Waren oder Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen, ohne dafür zu zahlen. Diese Praxis erfüllt in der Regel den Tatbestand des Betrugs und kann zu strafrechtlichen Konsequenzen führen.
Zivilrechtliche Konsequenzen einer unberechtigten Rückbuchung einer Lastschrift
Neben strafrechtlichen Folgen kann eine unberechtigte Rückbuchung auch zivilrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Zu den häufigsten Folgen zählen:
- Rücklastschriftgebühren: Banken berechnen häufig Gebühren für Rücklastschriften, die vom Kontoinhaber getragen werden müssen.
- Schadensersatzforderungen: Der Zahlungsempfänger kann unter bestimmten Umständen Schadensersatz für entstandene finanzielle Verluste geltend machen.
- Vertragsstrafen: In manchen Verträgen sind Klauseln enthalten, die Vertragsstrafen für unberechtigte Rückbuchungen vorsehen.
Besonderheiten bei Rückbuchungen von Lastschriften im Online-Handel
Im Online-Handel kommt es häufiger zu Rückbuchungen von Lastschriften, wenn beispielsweise bestellte Waren nicht geliefert wurden. Hier ist es wichtig, den Sachverhalt genau zu prüfen. Eine unberechtigte Rückbuchung kann zu einem Konflikt mit dem Händler führen und im schlimmsten Fall rechtliche Schritte nach sich ziehen.
In solchen Fällen empfiehlt es sich, zunächst den Händler zu kontaktieren und eine gütliche Einigung anzustreben, bevor eine Rückbuchung veranlasst wird.
Wie vermeidet man strafrechtliche Konsequenzen bei Rückbuchungen von Lastschriften?
Um rechtliche Probleme bei der Rückbuchung von Lastschriften zu vermeiden, sollten folgende Punkte beachtet werden:
- Prüfen Sie sorgfältig, ob die Abbuchung berechtigt ist.
- Veranlassen Sie Rückbuchungen nur dann, wenn sie gerechtfertigt sind.
- Nehmen Sie bei Unsicherheiten Kontakt zum Zahlungsempfänger auf.
- Dokumentieren Sie den Vorgang und bewahren Sie relevante Unterlagen auf.