Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht - Strafverteidiger Dr. jur. Sascha Böttner
Eine Pflichtverletzung liegt dann vor, wenn eine Person eine Pflicht (Schuld) aus Vertrag oder Gesetz nachzukommen hat und diese nicht vollständig oder wie von ihm verlangt erfüllt und somit verletzt.
BGH zur Untreue, zur Pflichtverletzung eines Geschäftsführers im Rahmen eines Untreue-Vorwurfs nach § 266 StGB bei gleichzeitiger Stellung als CEO der Holding.
Weiterlesen … Die Pflichtverletzung eines Geschäftsführers bei der Untreue iSd § 266 StGB
Wird ein rechtswidriger Kredit bei marktüblichen Zinsen durch einen Bürgermeister bzw. eine Gemeinde aufgenommen, so ist kein Vermögensnachteil iSd Untreue nach § 266 I StGB gegeben.
Weiterlesen … Die Entgrenzung der Tatbestandsmerkmale der Untreue iSd § 266 Abs. 1 StGB
BGH zur Elternhaftung bei Filesharing:
Eltern haften nicht für Urheberrechtsverletzungen (Filesharing), die durch ihre Kinder am Computer begangen werden, sofern sie keine Kenntnis davon haben.
Urheberrechtsverletzungen: Nach dem LG Hamburg ist Youtube Störer iSd TMG und haftet für Urheberrechtsverletzungen nach den Prüfungspflichten der Störerhaftung.