Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht- Strafverteidiger Dr. jur. Sascha Böttner
Mit der Wiederholungsgefahr soll verdeutlicht werden, wie hoch die Wahrscheinlichkeit ist, dass ein (verurteilter) Straftäter erneut eine vergleichbare Straftat begeht, also rückfällig wird.
Beschleunigungsgebot und Verfahrensverzögerung bei Untersuchungshaft (U-Haft), Haftbefehl nach Badendiebstahl wegen Wiederholungsgefahr wirksam? Sie können nach Ansicht des Gerichts nicht ewig fortdauern.
Weiterlesen … OLG: Beschleunigungsgebot beinhaltet auch zu erwartende Verfahrensdauer
OLG Oldenburg: Haft-Aufhebung bei Entfall des Haftgrunds „Wiederholungsgefahr“ nach § 112a StPO (bei früherer Verurteilung nach dem Jugendstrafrecht).
Haftbefehl aufgehoben: Das OLG Frankfurt zum Gebot der restriktiven Auslegung und zu den strafrechtlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Haftgrunds der Wiederholungsgefahr bei Straftaten überdurchschnittlichen Schweregrades.
Erfolgreiche Beschwerde gegen U-Haft: Wiederholungsgefahr als Haftgrund für Untersuchungshaft setzt Taten überdurchschnittlichen Schweregrads und Unrechtsgehalts voraus.
Weiterlesen … Zum Haftgrund der Wiederholungsgefahr i.S.d. § 112a StPO (U-Haft)